Josefskirche - Stellungnahme gegenüber der Borkener Zeitung

Freitag, den 28. August 2009 um 08:14 Uhr

Drei Tage vor der Kommunalwahl erhielt ich am gestrigen Donnerstag eine E-Mail der Borkener Zeitung mit 5 Fragen zum Thema "Umbaukosten bei der Josefskirche".
Natürlich befremdet es, dass die Borkener Zeitung zwei Tage vor den Kommunalwahlen das Thema „Josefskirche" erneut aufgreifen will, obwohl es dazu keine neuen Erkenntnisse gibt. Offenbar gibt es immer noch Bestrebungen, das Thema für Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren.

Mir war und ist aber daran gelegen, das Thema mit einer größtmöglichen Transparenz zu behandeln.
Daher habe ich bereits in der Vergangenheit den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu dieser Thematik persönlich öffentlich gemacht.
Und daher habe ich auch die kurzfristigen Fragen der Borkener Zeitung beantwortet und veröffentliche diese auch hier auf meiner Homepage.
Das ist für mich transparente Politik! Rede und Antwort stehen, selbstverständlich nicht nur 2 Tage vor der Wahl, sondern jederzeit.

Bleibt noch anzumerken, dass sich für mich in der Sache nichts geändert hat! Es sind bei der Kalkulation Fehler gemacht worden. Fehler die im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes aufgezeigt worden sind. Für Fehler gibt es Schuldige, das ist richtig. Aber auf der anderen Seite bleibt auch festzuhalten: Fehler passieren. Am Ende muss das Ergebnis beurteilt werden. Und da sollte die Frage gestellt werden: Wurde beim Jugendhaus Nr. 1 Geld verschwendet oder veruntreut? Hat sich jemand bereichert? Nein, das ist alles nicht der Fall. Wir haben ein tolles Jugendhaus - ein Jugendhaus mit einem riesigen Zuspruch aus der Bevölkerung - ein Jugendhaus, welches in dieser Qualität nicht günstiger realisierbar war. Den Mehrkosten steht eine entsprechende Leistung gegenüber.

(Mehr zum neuen Jugendhaus in meinen Videobeiträgen...)

 

 

Frage Borkener Zeitung: „Trifft es zu, dass von der Bauverwaltung bereits 2005 eine höhere Baukostensumme empfohlen wurde? Wie hoch war diese Summe?

Antwort:
In der Sitzung des Ältestenrates vom 02.11.2004 wurden die ersten Umbaupläne für die Josefskirche, die wegen des vorgesehenen Förderantrages sehr kurzfristig erstellt werden mussten, und die geschätzten Baukosten vorgestellt.

Dabei wurden die Gesamtkosten (bestehend aus den „Kosten des Bauwerks", den „Kosten des Gerätes" und den „Baunebenkosten") mit insgesamt 2.638.795,80 € angegeben.

Für den Haushaltsplan 2006 war vom Fachbereich 65 für den Umbau der Josefskirche ein Betrag in genau dieser Höhe angemeldet worden. Entsprechend dieser Anmeldung, die auch von dem zuständigen Baudezernenten unterzeichnet war, wurden in völligem Einvernehmen aller Mitglieder des Verwaltungsvorstandes für den Haushaltsplan 2006 folgende Ansätze gebildet:

Haushaltssoll 2006: 900.000,00 EUR
Verpflichtungsermächtigung für künftige Jahre: 1.738.000,00 EUR

Frage der Borkener Zeitung: Warum sind ursprünglich keine Ansätze für Einrichtungskosten sowie die Außenanlagen gebildet worden, warum fehlte der Umbauzuschlag?

Antwort:
Einrichtungskosten sind erstmalig im Haushaltsplan 2007 veranschlagt worden, Kosten für die Außenanlagen erstmals im Jahre 2008. Eine frühere Veranschlagung wäre auch nicht sinnvoll gewesen, weil die entsprechenden Haushaltsmittel auch nicht früher hätten kassenwirksam werden können.

Dass diese Ansätze noch zu bilden waren, war auch schon im November 2004 bekannt. Das ergibt sich schon aus der bereits erwähnten Kostenschätzung (sh. Antwort auf Frage 1).

Auch eine spätere Baukostenschätzung aus Mai 2005 endet exakt mit der Zahl 2.638,795,80 €. Noch im Jahr 2008 antwortete der zuständige Baudezernent auf eine Frage des Stadtvertreters Josef Kipp zur Kostenermittlung wie folgt: „Es sei möglich gewesen, im Rahmen von Nachverhandlungen zu einzelnen Vergaben Einsparungen zu erzielen, die dazu führten, dass diese Kosten das Gesamtvolumen nicht vergrößern".

Frage der Borkener Zeitung: Trifft es zu, dass Herr Middel diese Vorgaben in Ihrem Beisein und ohne Ihren Widerspruch gemacht hat?

Antwort:
Es ist in der Fragestellung nicht ganz klar, welche „Vorgaben" hier gemeint sind. Fest steht, dass Herr Middel in diesem Zusammenhang keine „Vorgaben" machen konnte und auch keine gemacht hat.

Frage der Borkener Zeitung: Wie kommen Sie auf Ihrer Homepage zu der Feststellung, dass die Kritik an der ursprünglichen Kostenermittlung der Planer "sicher berechtigt" war.

Antwort:
Die zitierte Feststellung basiert auf der eindeutigen Aussage des Rechnungsprüfungsamtes in dem von mir in Auftrag gegebenen Prüfbericht, in dem es heißt, dass der
„im April vorgelegte Kostenrahmen überschritten wurde, weil zwar die notwendigen Baupreisindexierungen in Höhe von insgesamt 428.000,00 EUR von der Bauverwaltung erkannt worden sind, diese Erkenntnis jedoch keinen Niederschlag in einer Anpassung des Budgets gefunden hat".

Frage der Borkener Zeitung: Bei wem konkret liegt die Verantwortung für die Nachfinanzierungen?

Antwort:
Es ist Aufgabe der jeweiligen Fachbereiche bzw. des jeweils zuständigen Dezernenten, bei der Vorbereitung des Haushaltsplanes die Anmeldungen zu den Budgets so vorzunehmen, dass keine Nachfinanzierungen notwendig werden.